Sozialkompass Bad Vilbel


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Informationen

Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Haftungsbeschränkung

a) Für die Inhalte und Informationen

Die im Sozialkompass Bad Vilbel vorhandenen Eintragungen sind nur solche von städtischen Ämtern und Einrichtungen, soweit dies ausdrücklich angegeben ist. Die Informationen und Angaben zu diesen städtischen Eintragungen wurden und werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Die übrigen (also nicht städtischen) Eintragungen wurden und werden von den jeweiligen Organisationen, Einrichtungen und Anbietern eigenverantwortlich eingestellt, dass heißt ohne Kenntnis des Inhalts durch die Stadt Bad Vilbel. Sie sind keinesfalls Informationen und Angaben der Stadt Bad Vilbel. Die Stadt Bad Vilbel als Diensteanbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität sämtlicher im Sozialkompass Bad Vilbel eingetragenen Inhalte. Die Nutzung der Inhalte im Sozialkompass Bad Vilbel erfolgt auf eigene Gefahr der Nutzerinnen und Nutzer.

b) Für die Verfügbarkeit der Webseite

Die Stadt Bad Vilbel bemüht sich, die Webseite unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen. Jedoch können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Weiterhin behält sich die Stadt Bad Vilbel vor, dieses Angebot jederzeit zu ändern, einzuschränken, zu sperren oder einzustellen.

c) Für die von nicht städtischen Einrichtungen, Organisationen und Angeboten eingetragene externen Webverknüpfungen (Links)

Wir weisen nochmals ausdrücklich darauf hin, dass die Informationen und Angaben der nicht städtischen Einrichtungen, Organisationen und Angebote von diesen in eigener Verantwortung eingetragen wurden und werden. Dies gilt auch für die dort zu findenden Links zu den Webseiten dieser Einrichtungen, Organisationen und Angebote. Die Stadt Bad Vilbel hat daher keine Kenntnis von den Webseiten, auf welche die nicht städtischen Einrichtungen, Organisationen und Angebote einen Link gesetzt haben. Für die so verlinkten Webseiten sind alleine die jeweiligen Betreiber als Diensteanbieter verantwortlich.

d) Für die selbst eingetragenen externen Links

Soweit auf eigene (dass heißt in städtischer Verantwortung stehende) externe Webseiten ein Link gesetzt wurde und wird, ist die Stadt Bad Vilbel verantwortlich für diesen Link. Für den Inhalt dieser anderen in städtischen Verantwortung betriebenen Webseiten gelten die jeweils dort zu findenden Nutzungsbedingungen und Haftungshinweise. Soweit durch die Stadt Bad Vilbel auf Webseiten Dritter (also nicht in städtischer Verantwortung stehender Webseiten) ein Link gesetzt wurde und wird, unterliegen diese Webseiten alleinig der Haftung des jeweiligen Betreibers und Diensteanbieters. Das Setzen von Verknüpfungen auf externe Webseiten bedeutet nicht, dass die Stadt Bad Vilbel sich die dort zu findenden Inhalte zu Eigen machen will. Im Übrigen wurden die fremden Webseiten und ihre Inhalte beim Anlegen der entsprechenden externen Verknüpfungen darauf hin überprüft, ob möglicherweise Rechtsverstöße bestehen. Solche Rechtsverstöße waren zu diesem Zeitpunkt nicht ersichtlich. Die Stadt Bad Vilbel hat auf die verlinkten Seiten Dritter und auf die dort hinterlegten Inhalte und Webverknüpfungen keinerlei Einfluss. Die Stadt Bad Vilbel kann dessen ungeachtet nicht ständig die externen Webseiten auf mögliche Rechtsverstöße hin überwachen. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden gleichwohl die betreffenden Links unverzüglich gelöscht.

e) Kein Vertragsverhältnis

Durch die Nutzung dieser Webseite durch bloßes Aufrufen entstehen keinerlei Vertragsverhältnis zwischen der Stadt Bad Vilbel als Diensteanbieter und dem jeweiligen Nutzer. Daher können weder vertragliche noch vertragsähnliche Ansprüche gegen die Stadt Bad Vilbel als Diensteanbieter entstehen.

2. Datenschutz

Die gesetzlichen Vorgaben zum Datenschutz werden eingehalten. Näheres erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

3. Eintragung auf der Webseite

Die Eintragung im Sozialkompass Bad Vilbel ist nur nach erfolgter Registrierung möglich. Hierfür gelten die speziellen Nutzungsbedingungen für registrierte Nutzerinnen und Nutzer.

4. Urheberrecht

Die Inhalte und die Gestaltung des Sozialkompass Bad Vilbel unterliegen dem Urheberrecht. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass gegebenenfalls die registrierten Nutzerinnen und registrierten Nutzer an den von ihnen jeweils eingetragenen Informationen eigene Urheberrechte haben können. Es ist nicht gestattet, einzelne Inhalte dieser Seite zu vervielfältigen, weiterzugeben oder zu bearbeiten. Hiervon ausgenommen ist lediglich die Herstellung von Vervielfältigungen für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch. Dieses Vervielfältigungsrecht wird unentgeltlich eingeräumt. Das Setzen von Links auf die Webseite www.sozialkompass-bad-vilbel.de ist ausdrücklich erwünscht und bedarf keiner Zustimmung durch die Stadt Bad Vilbel. Die Einbettung dieser Webseite in fremde Frames ist nicht zulässig.

5. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein beziehungsweise unwirksam oder undurchführbar werden, so werden die übrigen Nutzungsbedingungen hiervon nicht berührt.

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